Zögerliche Haltung in Sachen Biodiversität

21.06.2010, von Kurt Fluri, Nationalrat FDP, Stadtpräsident, Solothurn

In der Beantwortung unserer Interpellation im Jahre 2008 hat der Bundesrat grünes Licht für die Erarbeitung einer Biodiversitätsstrategie gegeben. National- und Ständerat haben im selben Jahr beschlossen, diese als Legislaturziel zu definieren.

An sich besteht seit 1995 aufgrund des Inkrafttretens der Biodiversitäts-Konvention auch für die Schweiz die Pflicht, diese Strategiearbeiten zu leisten.

Gemäss Antwort auf die genannte Interpellation hat sich der Bundesrat unter anderem folgende zeitlichen Ziele gesetzt: So hätte Anfang dieses Jahres im Bundesrat eine Aussprache zur konkreten Ausgestaltung der Strategie und zu den notwendigen gesetzgeberischen Arbeiten erfolgen sollen. Davon haben wir bisher nichts gehört. In der ersten Hälfte dieses Jahres hätte ein Vernehmlassungsbericht für die erforderlichen Gesetzesanpassungen vorliegen und bis Mitte dieses Jahres die Vernehmlassung selbst ausgewertet werden sollen. Schliesslich hätte ebenfalls bis jetzt ein Antrag für ein Positionspapier für die Vertragsparteienkonferenz COP 10 der Biodiversitätskonvention beantragt werden sollen.

Alle diese Termine sind offensichtlich nicht eingehalten worden. Damit wird es denn auch nicht möglich sein, wie vorgesehen Anfang 2011 die Biodiversitätsstrategie in einer Botschaft dem Parlament vorzulegen. Demgegenüber haben bereits verschiedene Länder ihre Bilanz über das Erreichen der Biodiversitätsziele 2010 veröffentlicht, dies wiederum im Gegensatz zur Schweiz.

Weil dadurch der Eindruck entsteht, das von Bundesrat und Parlament beschlossene Vorhaben werde vom zuständigen Departement und den entsprechenden Verwaltungsstellen nicht genügend unterstützt, haben wir in den letzten Tagen der abgelaufenen Sommersession eine Interpellation eingereicht, in welcher um Auskunft über die Frage verlangt wird, wie der Bundesrat die Erreichung der Biodiversitätsziele 2010 gemessen habe und wann und in welcher Form er seine Bilanz vorlegen wolle. Ferner wird danach gefragt, ob die Schweiz die Biodiversitätsziele erreicht habe bzw. weshalb nicht. Und schliesslich wird nach dem Stand der Arbeiten an ebendieser Biodiversitätsstrategie gefragt.

Eigentlich ist die Antwort auf die Frage nach dem Erreichen der Biodiversitätsziele bereits klar - leider! Sie ist nämlich eindeutig negativ, wie es das neuste Werk des Forums Biodiversität Schweiz «Wandel der Biodiversität der Schweiz seit 1900» dargelegt hat.

Kommentare

Christina Bösiger, 21.06.2010 14:54:
Die Erhaltung und Förderung der biologischen Vielfalt ist kein Luxus, sondern überlebenswichtig - für uns alle! Deshalb verstehe ich nicht, weshalb
in diesem Bereich so zögerlich vorgegangen wird? Wenn die Verluste so weitergehen wie bis anhin, schneiden wir Menschen uns unseren eigenen "Baum" ab, auf dem wir alle sitzen und von dem wir alle leben... Je mehr ich zum Thema erfahre und lese, desto trauriger macht mich die Gedankenlosigkeit vieler Menschen - die Schuld haben immer die anderen oder sogenannte "Zielkonflikte".... doch es wäre wichtig, bei uns und unserem Verhalten (ökologischer Fussabdruck minimieren!) anzufangen.... Ein Umdenken wäre gut, bevor es zu spät ist.....
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